Kommunalwahlen 2016

Am 11. September 2016 finden die Kommunalwahlen 2016 statt.

 

Sehr geehrte Wählerin, sehr geehrter Wähler,

wenn Sie sich in der Zeit vom 11. Juni 2016 bis zum 11. September 2016 in Edemissen anmelden, beachten Sie bitte folgende Hinweise:

 

Grundsätzlich gilt:

Wählen können nur Wahlberechtigte, die in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind. Wahlberechtigt für die Kommunalwahl in Edemissen ist, wer Deutscher im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürger), am Wahltage das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 3 Monaten seinen Wohnsitz im Wahlgebiet hat.

 Die Kommunalwahl gliedert sich in 3 Einzelwahlen mit unterschiedlichen Wahlrechtsvoraussetzungen.

 

Bei melderechtlichen Veränderungen sind folgende Besonderheiten zu beachten:

 

1. Kreistagswahl.

 Wahlberechtigte, die sich ab dem 11.06.2016 aus einer anderen Gemeinde des Landkreises Peine im Gebiet der Gemeinde Edemissen anmelden, werden in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Edemissen eingetragen, wenn zum Zeitpunkt des Fortzuges die Wahlberechtigung für die Kreistagswahl bestanden hat. Diese Automatik gilt bis zum 31.07.2016. Danach bleiben diese Wahlberechtigten im Wählerverzeichnis ihrer Wegzugsgemeinde eingetragen und können grundsätzlich auch nur dort wählen. Auf die Möglichkeit der Briefwahl wird verwiesen.

Personen, die sich nach dem 11.06.2016 aus einer Gemeinde außerhalb des Landkreises Peine anmelden, sind nicht wahlberechtigt.

Wahlberechtigte, die ab dem 11.06.2016 innerhalb des Gebietes der Gemeinde Edemissen bzw. der Ortschaften des LK Peine umziehen und sich entsprechend ummelden, bleiben wahlberechtigt. Wer nach dem 31.07.2011 umzieht, bleibt in dem Wählerverzeichnis eingetragen, in das er vor dem Umzug eingetragen war. Auf die Möglichkeit der Briefwahl wird verwiesen.

 

 2. Gemeinderatswahl

 Personen, die sich ab dem 11.06.2016 aus anderen Gemeinden in Edemissen anmelden sind nicht wahlberechtigt. Sie verlieren ihr Wahlrecht auch an ihrem bisherigen Wohnort.

 Umzüge innerhalb der Gemeinde Edemissen ab dem 11.06.2016 wirken sich nicht auf die Wahlberechtigung aus. Wer nach dem 31.07.2016 umzieht, bleibt in dem Wählerverzeichnis eingetragen, in das er vor dem Umzug eingetragen war. Auf die Möglichkeit der Briefwahl wird verwiesen.

 

3. Ortsratswahl

 Personen, die sich ab dem 11.06.2016 aus einer Ortschaft der Gemeinde Edemissen in eine andere Edemisser Ortschaft ummelden, verlieren ihr Wahlrecht für die Ortsratswahl. Umzüge innerhalb einer Ortschaft ab dem 11.06.2016 wirken sich nicht auf die Wahlberechtigung aus.

 

B) Wählerverzeichnis

 Das Wählerverzeichnis kann in der Zeit vom 22.08.16 bis zum 26.08.2016 im Rathaus der Gemeinde Edemissen eingesehen werden.

 

 

 

Allgemeine Informationen


Informationen der Niedersächsischen Landeswahlleiterin - Grundzüge des niedersächsischen Kommunalwahlsystems

 

Informationen der Niedersächsischen Landeswahlleiterin für Parteien, Wählergruppen und Einzelpersonen zur Aufstellung und Einreichung von Wahlvorschlägen

 

 

 

Öffentliche Bekanntmachungen Kommunalwahlen 11. September 2016

Wahlbekanntmachung für die Gemeinde- und Ortsratswahlen am 11. September 2016 in der Gemeinde Edemissen

 

Bekanntgabe des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen in der Gemeinde Edemissen am 11. September 2016

 

Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die am 11. September 2016 stattfindende Gemeindewahl

 

Kommunalwahlen am 11. September 2016 - Vorschläge für die Berufung von Mitgliedern der Wahlvorstände

Gemeindebroschüre

Die Gemeindebroschüre "Edemissen, entdecken, entschleunigen, erleben" können Sie hier als Flipbook online betrachten:

 gemeinde-edemissen-info.ancos-verlag.de

Viel Vergnügen bei der Lektüre!

Stellenausschreibungen

Derzeit gibt es keine aktuellen Stellenausschreibungen.

Flüchtlingshilfe in der Gemeinde Edemissen

Derzeit stellen sehr viele Menschen in Deutschland einen Asylantrag. Sie kommen aus den unterschiedlichsten Gründen. Krieg, Verfolgung, Folter und die Zerstörung der Existenzgrundlagen können solche Gründe sein. Auch in unserer Gemeinde sind viele Asylbewerberinnen und Asylbewerber untergebracht. Es ist davon auszugehen, dass die Anzahl dieser Personen weiter ansteigt. Diese Menschen benötigen unsere Hilfe.

Betreuerin für Asylbewerberinnen und Asylbewerber

Yildiz Deniz, die seit dem 15.04.2015 als Sozialarbeiterin in der Gemeinde Edemissen tätig ist, unterstützt die Asylbewerberinnen und Asylbewerber von der Erstaufnahme bis hin zu Belangen in allen Lebenslagen. Sie ist Ansprechpartnerin sowohl für die Asylbewerberinnen und Asylbewerber als auch für die Bürgerinnen und Bürger.  Sie haben Fragen zum Thema Asyl? Dann wenden Sie sich bitte an unsere Sozialarbeiterin.  

Ihre Ansprechpartner in der Gemeinde

Betreuung

Yildiz Deniz

Telefon: 05176/ 188 - 12

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Verwaltung

Fragen zum Thema Wohnraum beantwortet Ihnen Herr Drieschner. Nachfragen und Angebote können an Herrn Drieschner gerichtet werden.

Werner Drieschner         

Telefon: 05176/ 188 – 10 

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Ehrenamtliche Arbeit                                                                                                     

Ehrenamtliche Helfer haben sich am 22.09.2015 unter der Leitung von Frau Deniz  zum Runden Tisch getroffen.  Seitdem treffen sich Ehrenamtliche regelmäßig. Es sind einige Projekte für die Asylbewerberinnen und Asylbewerber geplant, die zeitnah umgesetzt werden sollen. Falls Sie interessiert daran sind sich zu engagieren oder Fragen zu der ehrenamtlichen Arbeit haben, wenden Sie sich bitte an Herrn Werner Ensberg.

 

Koordination der ehrenamtlichen Arbeit: Werner Ensberg, Tel. 0151/234 614 44

 

Freizeit: Marion Heidenreich, Regina Eggers

 

Vermittlung in Freizeitangebote, z. B. Sportvereine.

 

Organisation von Deutschkursen und Freizeitaktivitäten.

 

Begleitung der Flüchtlinge: Simone Landgraf,  Rüdiger Hardt

 

Unterstützung im medizinischen Bereich, Arzttermine, Bankbesuche zur Einrichtung von Konten, Ersteinkauf nach Aufnahme in der Gemeinde, Vermittlung von Praktika und Arbeit.

 

Spenden/Ausstattung: Dorit Lonnemann, Heinz-Günter Weiß, Tel. 0179 /1646094

 

Aquise von benötigten Hilfsgütern und deren Ausgabe an Flüchtlinge.

 

 
Geldspenden

Für Geldspenden stehen Ihnen die Konten der Gemeinde Edemissen zur Verfügung. Bitte geben Sie dabei folgenden Verwendungszweck an: "Asyl- und Flüchtlingshilfe“.


Konten der Gemeindekasse:

Volksbank Peine Kto. 150 3340 600 / BLZ 252 600 10

IBAN: DE04 2526 0010 1503 3406 00 / BIC: GENODEF1PEV

Kreissparkasse Peine Kto. 14 240 063 / BLZ 252 500 01             

IBAN: DE58 2525 0001 0014 2400 63 / BIC: NOLADE21PEI

 

 

Ein persönliches Wort

In der Gemeinde Edemissen entstand durch die Flüchtlingsproblematik eine Welle der Hilfsbereitschaft von ehrenamtlich tätigen Frauen und Männern, die sich angesichts der Lage spontan dazu entschlossen haben, im Rahmen ihrer persönlichen Möglichkeiten zu helfen. Seien es die Übernahme von Familienpatenschaften, Sachspenden oder ganz einfach durch die gastfreundliche Aufnahme von Kindern und Jugendlichen in den örtlichen Vereinen.

Ich danke hierfür allen Aktiven an dieser Stelle herzlich!

 

Frank Bertram
Bürgermeister

 

Jung kauft Alt

Förderprogramm „Jung kauft Alt - Junge Menschen kaufen alte Häuser“

Beschluss des Rates der Gemeinde Edemissen am 24.03.2014

Um die Schaffung von Wohneigentum in gewachsener Umgebung zu erleichtern, fördert die Gemeinde Edemissen nach eigenem Ermessen den Erwerb von Altbauten nach folgenden Bestimmungen:

 

1 Allgemeines:

1.1 Ein Altbau im Sinne dieser Förderrichtlinien ist ein Gebäude auf dem Gebiet der Gemeinde Edemissen mit einem Baujahr vor 1970 (maßgeblich ist die Bezugsfertigstellung).

1.2 Anspruchsberechtigt sind ausschließlich natürliche Personen für selbst genutzte Gebäude. Bei ehelichen oder nichtehelichen Lebensgemeinschaften sind beide Partner anspruchsberechtigt, jeweils aber nur für die Hälfte des Förderbetrages. Die Förderungsrichtlinien müssen bei Antragstellung anerkannt werden.

1.3 Ein Rechtsanspruch kann aus diesen Richtlinien nicht hergeleitet werden. Zuschüsse können nur gewährt werden, soweit Haushaltsmittel hierfür zur Verfügung stehen. Weiterhin können Zuschüsse nur vor dem Erwerb einer Immobilie gewährt werden. Maßgeblich hierfür ist das Datum der Kaufvertragsbeurkundung.

1.4 Der Zuschussempfänger ist verpflichtet, Fördermittel ganz oder teilweise zurückzuzahlen, wenn der Antrag vorsätzlich oder grob fahrlässig falsche Angaben enthält oder die Richtlinien nicht beachtet worden sind.

1.5 Über Anträge entscheidet im Rahmen dieser Richtlinien der Bürgermeister. Anträge werden stets in der Reihenfolge des Eingangs bei der Gemeinde Edemissen berücksichtigt.

2 Laufende jährliche Förderung von Altbauten

2.1 Die Gemeinde Edemissen gewährt für den Erwerb eines Altbaus über eine Laufzeit von 5 Jahren ab dem Tag des Einzugs in den geförderten Altbau auf Antrag folgende Zuschüsse:


600,00 € Grundbetrag jährlich,

300,00 € Erhöhungsbetrag jährlich für jedes Kind bis zum 18. Lebensjahr, das im Förderzeitraum zum inländischen Haushalt des oder der Anspruchsberechtigten gehört. Sind mehrere Personen anspruchsberechtigt und haben sie zugleich für ein Kind Anspruch auf den Erhöhungsbetrag, ist bei jedem der Erhöhungsbetrag zur Hälfte anzusetzen. Jeder Anspruchsberechtigte kann den Erhöhungsbetrag nur für ein Gebäude in Anspruch nehmen.

2.2 Kommen während der Laufzeit der Förderung Kinder im Sinne der Ziffer 2.1 hinzu, erhöht sich ab dem Geburtsjahr entsprechend der Kinderbetrag.

2.3 Der Höchstbetrag für die laufende Förderung beträgt 1.500,00 € jährlich.

2.4  Voraussetzung für den Förderantrag ist eine schriftliche Erklärung des Altbaueigentümers, dass dieser bereit ist, das Förderobjekt an den Anspruchsberechtigten zu verkaufen.

2.5 Die Auszahlung erfolgt jeweils am 01.07. eines Kalenderjahres unter der Voraussetzung, dass die Eigentumsumschreibung im Grundbuch auf den Fördergeldempfänger erfolgt ist. Die Auszahlung von Fördermitteln erfolgt in voller Höhe, wenn der Fördergeldempfänger zum Stichtag (01.07.) ein Jahr die Voraussetzungen für den Förderantrag erfüllt hat. Liegt zum Stichtag ein kürzerer Zeitraum vor, so erhält der Fördergeldempfänger nur die auf den Zeitraum anteilig entfallenden Fördergelder.

2.6 Die Meldebescheinigung über den Hauptwohnsitz im Förderobjekt ist innerhalb von zwei Jahren nach Antragstellung vorzulegen. Wird diese nicht oder nach dieser Frist vorgelegt, sind die gewährten Fördermittel zurückzuzahlen.

2.7 Der Förderanspruch erlischt mit Ablauf des Tages, an dem die Eigennutzung

des geförderten Altbaus aufgegeben wird.

3 Inkrafttreten

3.1 Diese Richtlinien treten mit Wirkung vom 25.03.2014 in Kraft.

Ansprechpartner im Rathaus ist Herr Oliver Völkening, Tel. 05176/188 25, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! . Den Antrag können Sie hier kostenlos herunterladen.  Hinweis: Die Gemeinde Edemissen verfügt nicht über eigene Immobilien, die zum Kauf angeboten werden.