Schiedsamt

Hans-Jürgen Vogel, Oelheimer Weg 16, 31234 Edemissen, Tel. (0 51 76) 88 37

Stellvertretender Schiedsmann

Wolfgang Borngräber, Mühlenring 1,31234 Edemissen, Wipshausen, Tel. (0 53 73) 70 87 

Aufgaben: 

  • Die Schiedsperson (ehrenamtlich) führt Schlichtungsverfahren in Straf- und Zivilsachen durch. Sie spricht keine Urteile, sondern ist bestrebt, Vergleiche zu erzielen. Sie ist sozusagen als „vorgerichtliche Instanz“ zu sehen.

  • Sie arbeitet kostengünstig, ist vollig unparteiisch und zur Verschwiegenheit verpflichtet.

  • Es werden lediglich Verfahrens- und Sachkosten (z. B. Porto) berechnet.

  • Ein abgeschlossener Vergleich ist 30 Jahre lang vollstreckbar.

  • Im Streitfall ist immer das örtliche Schiedsamt zuständig, in dessen Bezirk der Antragsgegner wohnt.

 Weitere Informationen:

Link      Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e. V.

PDF     „Was Sie vom Nachbarrecht in Niedersachsen wissen sollten“

            Eine Broschüre des Niedersächsischen Justizministerium

Dorferneuerung Heide & Moor

 

Wipshausen, Alvesse, Mödesse und Voigtholz - Ahlemissen sind in das Förderprogramm Dorferneuerung  - Dorfentwicklung des Landes Niedersachsen aufgenommen worden. Am 6. Dezember 2016 begann mit einer Bürgerversammlung der Startschuss für eine ca. einjährige Planungszeit. Danach können Baumaßnahmen, die noch nicht begonnen worden sind, bezuschusst werden.

Den geplanten zeitlichen Ablauf für das Planfverfahren lesen Sie hier.

Bei der Bürgerversammlung wurde ein Arbeitskreis gebildet, der im Laufe der Planungszeit die örtlichen Aspekte einbringen kann und soll. Der Arbeitskreis ist grundsätzlich für jeden offen, auch Gäste sind jederzeit herzlich willkommen. Falls Sie Interessse haben, zu dem Arbeitskreis Heide & Moor eingeladen zu werden, senden Sie Ihren Namen und Ihre Emailadresse an Herrn Völkening, Gemeinde Edemissen.
Folgende Termine sind festgelegt:

 

Dienstag, 23. Mai 2017, 19 Uhr, Dorfgemeinschaftshaus Alvesse

Mittwoch, 7. Juni 2017, 19 Uhr, Dorfgemeinschaftshaus Wipshausen

Mittwoch, 20. Juni 2017, 19 Uhr, Dorfgemeinschaftshaus Mödesse

 Die Sitzungen sind öffentlich, interessierte Gäste sind herzlich willkommen.

Die aktiven Neben- und Vollerwerbslandwirte in allen vier Ortschaften werden gebeten, dem Planungsbüro Informationen über ihren Betrieb zu übermitteln. Den Fragebogen können Sie hier herunterladen und an das Planungsbüro Dr. Schwerdt oder an Herrn Völkening von der Gemeinde Edemisseen weiterleiten. Die erhobenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

Mit der Dorferneuerungsplanung ist das Büro Dr. Schwerdt, Braunschweig, beauftragt worden. Ihr Ansprechpartner dort ist Herr Dipl. - Ing. Volkmar Bolze, Tel. 0531/123 34 50. Email Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Für die Zuschussvergabe ist das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig zuständig. Ihre Ansprechpartnerin ist Frau Anja Conrad, Tel. 0531/484020 78. Email

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Detailierte Informationen über die Förderrichtlinien der Dorferneuerung und Dorfentwicklung finden Sie auf der Internetseite des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Im Rathaus Edemissen ist Herr Oliver Völkening Ihr Ansprechpartner. Tel. 05176/188 25, Email Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Präsentationen aus der Bürgerversammlung können Sie hier kostenlos herunterladen:

Präsentation Herr Bolze, Planungsbüro Dr. Schwerdt

Mobilität

Im Zusammenhang mit der Dorferneuerungsplanung  werden die unterschiedlichsten Themenfelder diskutiert. Der Arbeitskreis hat sich gemeinsam mit dem Planungsbüro Dr. Schwerdt, Herrn Bolze, mit dem Thema „Mobilität in den Dörfern“ auseinander gesetzt. Hier ein Auszug aus den Arbeitsergebnissen:

MIV (Motorisierter Individualverkehr)

Über die nah erreichbare A2, die Bundesstraßen 214 und 444, sowie über die L320 ist die Dorfregion regional und überregional sehr gut vernetzt. Mit Ausnahme des Alvesser Siedlungsplatzes "Erholung", der unmittelbar an der L320 liegt, sind die Ortschaften über Kreisstraßen angebunden, die weitgehend bedarfsgerecht ausgebaut sind. Probleme gibt es dort vielfach mit überhöhten Einfahrgeschwindigkeiten und vereinzelt im Begegnungsverkehr von Bussen oder LKWs.

Als Verkehrsmengen werden für die B214 ca. 5.000 Kfz/24h (Anteil Schwerlastverkehr 14%) und für die L320 ca. 2.800 Kfz/24h (Anteil Schwerlastverkehr 7,1%) angegeben. Diese Werte aus dem Jahr 2010 sind heute mit einem Aufschlag von ca. 15% zu aktualisieren, gleichwohl aber immer noch vergleichsweise moderat. Gelegentliche Überlastungen können bei Sperrungen der Autobahn oder der Bundesstraßen aus dem Umleitungsverkehr entstehen. Eine besondere Rolle spielt der Schwerlastverkehr, der insbesondere die zentrale Ortslage Wipshausens stark belastet, aber auch im Bereich des Siedlungsplatzes "Erholung" als störend empfunden wird.

Radverkehr

Im Handlungsfeld Mobilität ist der Radverkehr in seiner Alltagsfunktion zu betrachten, auch wenn er in ländlichen Räumen im Vergleich zum MIV sehr gering ausfällt. Hauptnutzergruppe sind die Schüler, für die sichere Wege bereitzustellen sind. Separate Radwege gibt es an der B214, an der K13 von Wipshausen Richtung Süden und an der L320 von Edemissen bis zum Abzweig der K16 nach Alvesse. Das Fehlstück bis zum Abzweig der K13 nach Wipshausen ist in Planung. Der Arbeitskreis hält auch die Verlängerung bis zur B214 für wichtig.

Infrastrukturen für E-Mobilität im Radverkehr gibt es nicht, könnten aber die klimafreundliche Nutzung des Rades im Alltag fördern.

ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr)

Alle Ortschaften der Dorfregion sind über die Buslinie 508 an das Grundzentrum Edemissen angebunden. Diese Linie ist durch Fahrplanverdichtungen an die Bedürfnisse des Schülerverkehrs angepasst. Bemängelt wird seitens des Arbeitskreises das dürftige Angebot am Wochenende und abends. Ab Haltestelle Bahnhof Wipshausen verkehren die Linie 509, die nach Süden via Gemeinde Wendeburg zur Kreisstadt Peine führt, sowie der RegioBus R 560, mit dem das Oberzentrum Braunschweig im attraktiven Stundentakt auch in den Abendstunden und am Wochenende erreichbar ist.

Innerhalb der Ortslagen sind die Bushaltestellen relativ gut verteilt. Die 300m-Radien, die einem i.d.R. akzeptierten Fußweg von 5 Minuten entsprechen, decken als Einzugsbereich fast alle Siedlungsflächen ab. Benachteiligt sind die südlichen Randlagen von Mödesse und in Wipshausen die östlich der alten Bahntrasse gelegenen Siedlungen sowie die südlichen Baugebiete in Bezug auf die Linie 508. Keine der Haltestellen ist barrierefrei. Als Schnittstellen mit dem MIV und dem Radverkehr weisen die Haltestellen keinerlei Infrastruktur in Form von Fahrradständern oder Parkplätzen auf. Dies erscheint an den Linien 509 und R 560 in Wipshausen im Hinblick auf die Nutzer aus anderen Ortschaften trotz z.T. abgestimmter Umstiegsmöglichkeiten der Linie 508 als Defizit.

Daseinsvorsorge

Die Sicherung der Daseinsvorsorge mit ihren technischen und sozialen Infrastrukturen setzt eine stabile und strukturell ausgewogene Bevölkerungsstruktur voraus. Den Anforderungen der zunehmenden Altersgruppe der Senioren ist durch Anpassungen und Ergänzungen des Angebotes zu entsprechen, die auch den Arbeitsmarkt vor Ort beleben können, z.B. in der Altenbetreuung. Zur wirtschaftlichen Auslastung der KITA "Kleine Strolche" (Krippe + Kindergarten) und der Grundschule in Wipshausen sind entsprechend große Altersgruppen erforderlich, die nur mittelbar über die Siedlungsentwicklung und eine Förderung des Generationenwechsels im Bestand zu beeinflussen sind. In der Gemeinde Edemissen wurde diese Chance bereits erkannt und ein Programm "Jung kauft Alt" aufgelegt, mit dem insbesondere die Ansiedlung junger Familien finanziell unterstützt wird.

Als weitere Komponenten der Daseinsvorsorge gibt es in der Dorfregion 1 Arzt (Allgemeinmedizin) und 1 Zahnärztin in Wipshausen, 1 Nahversorger, 1 Bäcker und 1 Fleischer in Wipshausen, sowie 1 Bioland-Hofladen mit Bäckerei in Voigtholz. Die Bedeutung des Standortes Wipshausen als Nebenzentrum für die Dorfregion ist offensichtlich.

Innenentwicklung

Um den Verlust landwirtschaftlicher Flächen zu minimieren und der Zersiedlung von Landschaften Einhalt zu gebieten, fordert das Dorfentwicklungsprogramm eine vorrangige Nutzung innerörtlicher Potenziale. Die Innenentwicklung ist daher folgerichtig ein Pflichthandlungsfeld im Dorfentwicklungsplan. Es bestehen mehrere Möglichkeiten und Handlungsoptionen:

 

- Generationenwechsel im Bestand fördern
- "Jung kauft Alt", Leerstände zielorientiert vermarkten, ortsbezogene Qualitätsverbesserungen, Dorfgemeinschaften

- Umnutzungen + Ersatzbauten
- Insbesondere in den landwirtschaftlichen Strukturen der alten Dorfkerne mit attraktiver - Förderung durch die Dorfentwicklung

- Innenbereichssatzungen nach § 34 Abs.4 BauGB
- Aktivierung innerörtlicher Freiflächen, sofern strukturell und ökologisch vertretbar

- Dorfflurbereinigung nach FlurBG
- Vereinfachtes Verfahren zur Nutzung innerörtlicher Flächen mit ungünstigen Zuschnitten und Eigentumsverhältnissen



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Präsentation Frau Conrad, Amt für Regionale Landesentwicklung

In den Arbeitskreissitzungen wurden folgende Merkblätter und Informationen veröffentlicht:

Empfehlungen zur Gestaltung regionaltypischer Gebäude

Merkblatt für private Antragsteller (allgemeine Hinweise)

 

 

(Fotos oben: Seenlandschaft Wipshausen, Maibaum Alvesse. Foto rechts: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Vorbereitungsseminares im Amtshof Eicklingen 2013)

 

Kommunalwahlen 2016

Am 11. September 2016 haben die Kommunalwahlen stattgefunden.

Die Wahlergebnisse könne Sie hier einsehen.

Sehr geehrte Wählerin, sehr geehrter Wähler,

wenn Sie sich in der Zeit vom 11. Juni 2016 bis zum 11. September 2016 in Edemissen anmelden, beachten Sie bitte folgende Hinweise:

 

Grundsätzlich gilt:

Wählen können nur Wahlberechtigte, die in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind. Wahlberechtigt für die Kommunalwahl in Edemissen ist, wer Deutscher im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürger), am Wahltage das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 3 Monaten seinen Wohnsitz im Wahlgebiet hat.

 Die Kommunalwahl gliedert sich in 3 Einzelwahlen mit unterschiedlichen Wahlrechtsvoraussetzungen.

 

Bei melderechtlichen Veränderungen sind folgende Besonderheiten zu beachten:

 

1. Kreistagswahl.

 Wahlberechtigte, die sich ab dem 11.06.2016 aus einer anderen Gemeinde des Landkreises Peine im Gebiet der Gemeinde Edemissen anmelden, werden in das Wählerverzeichnis der Gemeinde Edemissen eingetragen, wenn zum Zeitpunkt des Fortzuges die Wahlberechtigung für die Kreistagswahl bestanden hat. Diese Automatik gilt bis zum 31.07.2016. Danach bleiben diese Wahlberechtigten im Wählerverzeichnis ihrer Wegzugsgemeinde eingetragen und können grundsätzlich auch nur dort wählen. Auf die Möglichkeit der Briefwahl wird verwiesen.

Personen, die sich nach dem 11.06.2016 aus einer Gemeinde außerhalb des Landkreises Peine anmelden, sind nicht wahlberechtigt.

Wahlberechtigte, die ab dem 11.06.2016 innerhalb des Gebietes der Gemeinde Edemissen bzw. der Ortschaften des LK Peine umziehen und sich entsprechend ummelden, bleiben wahlberechtigt. Wer nach dem 31.07.2011 umzieht, bleibt in dem Wählerverzeichnis eingetragen, in das er vor dem Umzug eingetragen war. Auf die Möglichkeit der Briefwahl wird verwiesen.

 

 2. Gemeinderatswahl

 Personen, die sich ab dem 11.06.2016 aus anderen Gemeinden in Edemissen anmelden sind nicht wahlberechtigt. Sie verlieren ihr Wahlrecht auch an ihrem bisherigen Wohnort.

 Umzüge innerhalb der Gemeinde Edemissen ab dem 11.06.2016 wirken sich nicht auf die Wahlberechtigung aus. Wer nach dem 31.07.2016 umzieht, bleibt in dem Wählerverzeichnis eingetragen, in das er vor dem Umzug eingetragen war. Auf die Möglichkeit der Briefwahl wird verwiesen.

 

3. Ortsratswahl

 Personen, die sich ab dem 11.06.2016 aus einer Ortschaft der Gemeinde Edemissen in eine andere Edemisser Ortschaft ummelden, verlieren ihr Wahlrecht für die Ortsratswahl. Umzüge innerhalb einer Ortschaft ab dem 11.06.2016 wirken sich nicht auf die Wahlberechtigung aus.

 

B) Wählerverzeichnis

 Das Wählerverzeichnis kann in der Zeit vom 22.08.16 bis zum 26.08.2016 im Rathaus der Gemeinde Edemissen eingesehen werden.

 

 


 

 

Allgemeine Informationen

 

Online-Wahlschein Kommunalwahlen 2016

 

Wahlinformationen „Grundzüge des Niedersächsischen Kommunalwahlsystems“ und „Allgemeine Informationen zur Kommunalwahl 2016“ in den Amtssprachen der EU



Informationen der Niedersächsischen Landeswahlleiterin - Grundzüge des niedersächsischen Kommunalwahlsystems

 

Informationen der Niedersächsischen Landeswahlleiterin für Parteien, Wählergruppen und Einzelpersonen zur Aufstellung und Einreichung von Wahlvorschlägen

 


 

 

Öffentliche Bekanntmachungen Kommunalwahlen 11. September 2016

 

Bekanntmachung über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl zum Gemeinderat am 11. September 2016

Bekanntmachung über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl zum Ortsrat Abbensen am 11. September 2016

Bekanntmachung über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl zum Ortsrat Alvesse/Rietze/Voigtholz-Ahlemissen am 11. September 2016

Bekanntmachung über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl zum Ortsrat Blumenhagen/Mödesse am 11. September 2016

Bekanntmachung über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl zum Ortsrat Eddesse am 11. September 2016

 Bekanntmachung über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl zum Ortsrat Edemissen am 11. September 2016

Bekanntmachung über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl zum Ortsrat Oedesse am 11. September 2016

Bekanntmachung über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl zum Ortsrat Oelerse am 11. September 2016

Bekanntmachung über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl zum Ortsrat Plockhorst/Eickenrode am 11. September 2016

 Bekanntmachung über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl zum Ortsrat Wehnsen am 11. September 2016

Bekanntmachung über die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl zum Ortsrat Wipshausen am 11. September 2016

 

 

Bekanntmachung über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Kommunalwahlen 2016

 

Öffentliche Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Wahlausschusses der Gemeinde Edemissen für die Kommunalwahlen am 11. September 2016

 

Wahlbekanntmachung für die Gemeinde- und Ortsratswahlen am 11. September 2016 in der Gemeinde Edemissen

 

Bekanntgabe des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen in der Gemeinde Edemissen am 11. September 2016

 

Wahlbekanntmachung für die Kommunalwahlen am 11. September 2016

 

 

Baugebiet Braunschweiger Straße II, Wipshausen

Es ist beabsichtigt, in der Ortschaft Wipshausen ein Baugebiet zur Wohnhausbebauung zu entwickeln. Der Flächennutzungsplan bereitet die Planung an dieser Stelle mit der Ausweisung – W – Wohnbaufläche städtebaulich vor.  Für die Bereitstellung der notwendigen Flächen wurden Optionskaufverträge mit den Eigentümern abgeschlossen. Der Bebauungsplan wird die geplante Bebauung und Erschließung ordnen. Mit der einher gehenden örtlichen Bauvorschrift über Gestaltung soll ein Mindestmaß von Anforderung dörflicher Bauweise gewährleistet werden.

An dieser Stelle erfahren Sie Näheres, wenn die Grundstücke verkaufs- und baubereit sind. Eine Warte- oder Interessentenliste besteht noch nicht!

 

Gemeindebroschüre

Die Gemeindebroschüre "Edemissen, entdecken, entschleunigen, erleben" können Sie hier als Flipbook online betrachten:

 gemeinde-edemissen-info.ancos-verlag.de

Viel Vergnügen bei der Lektüre!